Institut für vergleichende Irrelevanz warnt vor Räumung

Wie gestern aus unterschiedlichen Quellen bekannt wurde ist heute, am Montag, dem 22.04.2013, ab 04:30 Uhr mit dem Versuche der Räumung des Instituts für vergleichende Irrelevanz im Kettenhofweg 130 zu rechnen. Die Polizeikräfte werden am frühen Morgen des Montags, evt. Dienstags erwartet.

Im Institut für vergleichende Irrelevanz besteht aber weiterhin die Hoffnung, das die befürchtete Räumung nicht stattfinden wird und es unter anderem Vorzeichen zu den anstehenden politischen Auseinandersetzungen um das Institut für vergleichende Irrelevanz kommen kann.

„Wir fordern die Polizei und Politik auf von solchen irrigen Räumungsplänen Abstand zu nehmen. Wir halten immer noch eine politische Lösung für möglich.“, sagt Sarah Schneider. „Eine Räumung ohne das feststeht wie und wo das IVI fortbestehen kann, verurteilen wir auf das Schärfste.“

Außerdem ist aus Sicht des IVI die gerichtliche als auch politische Klärung noch nicht abgeschlossen. Montag Abend wird ein Antrag der Fraktionen der SPD, der Piraten-ELF und der Linkspartei im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Frankfurt behandelt, für Mittwoch ist die Verhandlung in der Stadtverordnetenversammlung angedacht.

„Das skandalöse Urteil in dem das Institut als Gesellschaft bürgerlichen Rechts deklariert wurde, als Grundlage für eine Räumung zu verwenden ist die pure Verhöhnung des Rechtsstaats. Ein kurzer Prozess soll nach vergangenen Freitag mit dem IVI gemacht werden“, so Oliver Sonnenschein. „Dabei hat Professor Hirsch bereits sein Vorhaben erklärt, die rechtliche Klärung auf der nächsthöheren Instanz anzustreben.“

Davon unabhängig erscheint es angesichts des Leerstands in Frankfurt absurd, dass das IVI seine Arbeit nicht fortsetzen können soll. Es ist mit unterschiedlichen und entschiedenen Protesten zu rechnen, käme es zur Räumung.

„Wir rufen zu friedlichen Protesten auf“, erklärt Benjamin Walter den Aktionskonsens des IVI. „Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass ob der politischen Ignoranz die Wut bei einigen so groß sein wird, dass sich zu Ausschreitungen hinreißen gelassen wird. Es wäre beileibe kein Wunder!“

Das IVI ist unterdessen immer noch verhandlungsbereit. Wie mehrmals betont würde das Institut für vergleichende Irrelevanz den Schritt hin zu einer jurisitischen Person machen und etwa einen Verein gründen. Voraussetzung dafür bleibt eine Immobilie, die durch das IVI bezogen werden kann, zumindest als Übergangslösung, die wieder eine Perspektive darstellen würde.

Ungeklärt ist auch was die Franconofurt AG mit dem denkmalgeschützten Kramer-Bau vor hat. Durch die Besetzung des Gebäudes konnte 2003 das Denkmal demokratischen Bauens bisher erhalten bleiben und war der Öffentlichkeit zugänglich. Dass die Franconofurt AG nun versuchen wird möglichst bald das Gebäude abzureißen erscheint im Hinblick auf ihre Profitabsichten sicher. Für die Initiative zur Erhaltung der Frankfurter Kramer-Bauten stellt Johanna Hallhuber heraus: „Wir fordern die Parteien nachdrücklich auf hier harte Hand im Denkmalschutz walten zu lassen.“

Die Aktivist_innen des Instituts für vergleichende Irrelevanz fordern alle Sympathisant_innen auf Montag ab 04:30 Uhr zum Frühstück vorbeizukommen, einer Räumung friedlich und entschlossen entgegenzutreten und an den geplanten Aktionen in der anlaufenden Woche teilzunehmen.