Institut für vergleichende Irrelevanz warnt vor Räumung

Wie gestern aus unterschiedlichen Quellen bekannt wurde ist heute, am Montag, dem 22.04.2013, ab 04:30 Uhr mit dem Versuche der Räumung des Instituts für vergleichende Irrelevanz im Kettenhofweg 130 zu rechnen. Die Polizeikräfte werden am frühen Morgen des Montags, evt. Dienstags erwartet.

Im Institut für vergleichende Irrelevanz besteht aber weiterhin die Hoffnung, das die befürchtete Räumung nicht stattfinden wird und es unter anderem Vorzeichen zu den anstehenden politischen Auseinandersetzungen um das Institut für vergleichende Irrelevanz kommen kann.

„Wir fordern die Polizei und Politik auf von solchen irrigen Räumungsplänen Abstand zu nehmen. Wir halten immer noch eine politische Lösung für möglich.“, sagt Sarah Schneider. „Eine Räumung ohne das feststeht wie und wo das IVI fortbestehen kann, verurteilen wir auf das Schärfste.“

Außerdem ist aus Sicht des IVI die gerichtliche als auch politische Klärung noch nicht abgeschlossen. Montag Abend wird ein Antrag der Fraktionen der SPD, der Piraten-ELF und der Linkspartei im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Frankfurt behandelt, für Mittwoch ist die Verhandlung in der Stadtverordnetenversammlung angedacht.

„Das skandalöse Urteil in dem das Institut als Gesellschaft bürgerlichen Rechts deklariert wurde, als Grundlage für eine Räumung zu verwenden ist die pure Verhöhnung des Rechtsstaats. Ein kurzer Prozess soll nach vergangenen Freitag mit dem IVI gemacht werden“, so Oliver Sonnenschein. „Dabei hat Professor Hirsch bereits sein Vorhaben erklärt, die rechtliche Klärung auf der nächsthöheren Instanz anzustreben.“

Davon unabhängig erscheint es angesichts des Leerstands in Frankfurt absurd, dass das IVI seine Arbeit nicht fortsetzen können soll. Es ist mit unterschiedlichen und entschiedenen Protesten zu rechnen, käme es zur Räumung.

„Wir rufen zu friedlichen Protesten auf“, erklärt Benjamin Walter den Aktionskonsens des IVI. „Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass ob der politischen Ignoranz die Wut bei einigen so groß sein wird, dass sich zu Ausschreitungen hinreißen gelassen wird. Es wäre beileibe kein Wunder!“

Das IVI ist unterdessen immer noch verhandlungsbereit. Wie mehrmals betont würde das Institut für vergleichende Irrelevanz den Schritt hin zu einer jurisitischen Person machen und etwa einen Verein gründen. Voraussetzung dafür bleibt eine Immobilie, die durch das IVI bezogen werden kann, zumindest als Übergangslösung, die wieder eine Perspektive darstellen würde.

Ungeklärt ist auch was die Franconofurt AG mit dem denkmalgeschützten Kramer-Bau vor hat. Durch die Besetzung des Gebäudes konnte 2003 das Denkmal demokratischen Bauens bisher erhalten bleiben und war der Öffentlichkeit zugänglich. Dass die Franconofurt AG nun versuchen wird möglichst bald das Gebäude abzureißen erscheint im Hinblick auf ihre Profitabsichten sicher. Für die Initiative zur Erhaltung der Frankfurter Kramer-Bauten stellt Johanna Hallhuber heraus: „Wir fordern die Parteien nachdrücklich auf hier harte Hand im Denkmalschutz walten zu lassen.“

Die Aktivist_innen des Instituts für vergleichende Irrelevanz fordern alle Sympathisant_innen auf Montag ab 04:30 Uhr zum Frühstück vorbeizukommen, einer Räumung friedlich und entschlossen entgegenzutreten und an den geplanten Aktionen in der anlaufenden Woche teilzunehmen.

Aufruf zur Nachttanzdemo für Freiräume am 27. April 2013 in Mannheim


Das Jugendzentrum in Selbstverwaltung „Friedrich Dürr“ feiert dieses Jahr seinen 40sten Geburtstag. Das wollen wir mit einer Nachttanzdemo feiern. Gleichzeitig wollen wir mit dieser Demo die Idee selbstverwalteter Freiräume verbreiten und unsere Solidarität mit den vielen Projekten ausdrücken, die entweder für ein selbstverwaltetes Zentrum kämpfen oder von Schließung bedroht sind.

40 Jahre Juz – 40 Jahre Unbequem!

Seit 1973 ist das Juz ein Anlaufpunkt für junge Menschen und Erwachsene. Das JUZ entstand aus dem Bedürfnis nach einem Ort, an dem Menschen jenseits des kapitalistischen Wahnsinns ihr Leben selbst gestalten können – durch politische Veranstaltungen, Partys, Konzerte und ganz einfach durch die Möglichkeit, sich ohne Konsumzwang zu treffen, auszutauschen und zu organisieren.

Damit ist das Juz sicherlich kein Juz im „klassischen“ Sinne, sondern vielmehr ein Ort blühender Subkultur, politischer Debatten, schmutziger Parties und gemeinsamen Handelns. Dadurch war das Juz natürlich immer auch ein Ärgernis für Spießer, Ordnungsfans und die CDU und hat in der Stadt teilweise für heftigen Streit gesorgt.

Anfang der Neunziger Jahre zum Beispiel hat die Stadt Mannheim das Gebäude in den Quadraten, in dem das JUZ 20 Jahre zu Hause war, an das Textilkaufhaus Engelhorn und Sturm verkauft. Wo sich früher Jugendliche außerhalb der kapitalistischen Verwertungslogik selbst organisierten und aktiv wurden, wird heute in einem „Strumpfhaus“ überteuerte Unterwäsche unter die Menschen gebracht. Seit dem steht das Juz eher abseits in der Neckarstadt am neuen Messplatz. Nichts desto trotz ist das Juz immer wieder überall in der Stadt präsent und sorgt für Aufruhr.

Für Aufruhr sorgte auch der Namensgeber Friedrich Dürr. Wegen seiner Auflehnung gegen den deutschen Faschismus wurde Friedrich Dürr 1935 verhaftet und in das Konzentrationslager Dachau verschleppt. Doch selbst in der Gefangenschaft war er weiter aktiv. Maßgeblich beteiligt war er am Dachauer Aufstand, der die SS erfolgreich daran hinderte 30.000 Häftlinge kurz vor ihrer Befreiung durch die Alliierten zu deportieren und zu ermorden.
Der Name ‘Friedrich Dürr’ soll daran erinnern, dass konsequenter und unbeugsamer Antifaschismus trotz erbarmungsloser Unterdrückung und Repression durch die Nationalsozialisten existierte und dass dieser nach wie vor notwendig ist.
So ist das Engagement für eine befreite Gesellschaft auch schon immer Teil des Selbstverständnisses des Juz gewesen. Allerdings will sich das Juz nicht darauf beschränken mit warmen Worten und Pamphleten von der befreiten Gesellschaft zu reden, sondern versucht aktiv in seinem Alltag eine hierarchiefreie Organisation umzusetzen. Das ist nicht immer einfach, aber hat sich seit mittlerweile 40 Jahren bewährt.

Plätze und Häuser, die Alles anders wollen

Mit diesem Konzept steht das Juz zum Glück nicht alleine da. Auch in vielen anderen Städten gibt es Projekte, die sich Selbstverwaltung auf die Fahne geschrieben haben. Das bedeutet jedoch nicht, dass wir bei allem einer Meinung sind sondern zeigt, dass die Idee selbstverwalteter Freiräume unterschiedlich gefüllt werden kann. Je nach Ausgangssituation, kann die konkrete Ausgestaltung und Organisation solcher Orte andere Formen annehmen. Was uns eint ist, der Wunsch unkommerzielle Kultur und emanzipatorische Politik zu ermöglichen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen und uns aus den Unterdrückungsmechanismen, die unseren Alltag bestimmen, ein Stück weit zu lösen. In Zeiten in denen Verwertungslogik und Fremdbestimmung jeden Winkel der Gesellschaft für sich beanspruchen, bieten selbstverwaltete Freiräume einen Gegenpol in dem es möglich ist ohne Leistungsdruck, Konkurrenz und Blick auf Gewinn die eigenen Interessen zu verwirklichen und sich dabei selbst weiter zu entwickeln.
Dies setzen wir um, indem wir ganz bewusst auf bevormundende Sozialarbeiter_innen verzichten und eben genau das tun worauf wir Lust haben. Dabei zählt die Meinung aller Besucher_innen und Aktiven gleich.
Das Konzept selbstverwalteter Freiräume stellt sich also direkt und konfrontativ gegen die herrschende Praxis, das Zusammenleben zu organisieren. Daher ist es kaum verwunderlich, dass Initiativen für die Schaffung neuer Freiräume immer wieder vor großen Hürden stehen und zähe Kämpfe ausfechten müssen.

„Ich geb dir gleich Räumung!“

Damit nicht genug! Nicht nur neuen Projekten wird das Leben schwer gemacht, sondern auch den bestehenden Freiräumen werden Steine in den Weg gerollt. Sowie das Juz den Kapitalinteressen von Engelhorn und Sturm weichen musste, sind immer mehr Freiräume davon bedroht der Verwertungslogik zum Opfer zu fallen und sogar geschlossen zu werden. Wenn wir auf der Straße tanzen, dann nicht nur zum Feiern, sondern auch um den von der Schließung bedrohten Projekten und Räumen unsere Solidarität zu zeigen.

Freiraum tut not! Wegen und gegen Kapitalismus

Gezwungenermaßen setzen durch die Profitlogik des Kapitalismus Aufwertungsprozesse in den Städten ein, die aber mit Verdrängung, nicht nur selbstverwalteter Zentren, einher gehen. Was nützt einem beispielsweise noch eine weitere Luxus-Einkaufspassage in der Innenstadt, wenn man sich deshalb die Miete dort nicht mehr leisten kann und an den Stadtrand ziehen muss?
Kämpfe um selbstbestimmte Strukturen sind deshalb immer eng verbunden mit den Wünschen der Menschen nach einem Leben ohne Zwang.

In dem wir Projekte erstreiten, Häuser besetzen und uns nehmen was wir brauchen, stellen wir damit die Profitlogik und die bestehenden Besitzverhältnisse in Frage. Damit ist der Kapitalismus zwar noch lange nicht abgeschafft, aber wir haben einen Raum, davon zu träumen und Alternativen konkret anzupacken.

Infos: juz-mannheim.de

Spontandemonstration für das autonome Jugend- und Kulturzentrum Kulturschock Zelle in Reutlingen

zelle solisponti

Am Abend des 21. März gegen 19 Uhr versammelten sich ungefähr 50 Unterstützer_innen des autonomen Jugend- und Kulturzentrums Kulturschock Zelle bei der Nikolaikirche in Reutlingen um ihrem Unmut über das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen in der Auseinandersetzung zwischen der Reutlinger Stadtverwaltung und der Zelle um die vorgebliche Notwendigkeit einer Gaststättenerlaubnis Ausdruck zu verleihen.

Das Gericht hat die Verfügung der Reutlinger Stadtverwaltung bestätigt, die der Zelle den Verkauf alkoholischer Getränke verbietet, wenn die Zelle keine Gaststättenkonzession beantragt. Die Demonstrant_innen die laut, bunt und kraftvoll durch die Reutlinger Innenstadt zogen, machten deutlich, dass sie nicht bereit sind, sich von der Stadtverwaltung oder dem Gericht die Selbstverwaltung der Zelle einschränken zu lassen. Der folgende Text wurde auf Flugblättern verbreitet und an interessierte Passant_innen verteilt.

Prozess verloren – der Kampf geht weiter

Die Zelle stand vor Gericht, aber nicht etwa als Angeklagte, sondern als Klägerin. Gestern, am 20. März 2013, fand der Prozess statt, indem darüber entschieden wurde, ob die Galerie Zelle e.V., besser bekannt als Kulturschock Zelle, wie eine gewöhnliche Gaststätte zu behandeln ist oder nicht. Die Zelle hatte bereits im Herbst 2011 gegen eine Verfügung der Reutlinger Stadtverwaltung Klage erhoben, in der der Zelle verboten wurde, weiterhin alkoholische Getränke zu verkaufen, da die Zelle gewerblich handle und deshalb eine Gaststättenkonzession benötige.

Wir, die Zellis, waren von Anfang an entschlossen, diesen Angriff auf unsere Selbstverwaltung und Unabhängigkeit unter keinen Umständen hinzunehmen. Denn die Zelle war nie eine Gaststätte und wird nie eine sein. Diese Maßnahme ist unserer Ansicht nach eindeutig politisch motiviert und soll die Zelle der Kontrolle der Stadtverwaltung unterwerfen.

Die Zelle ist ein Jugend- und Kulturzentrum, in dem junge Menschen seit 45 Jahren ehrenamtlich und unentgeltlich unkommerzielle Kultur, Bildung und Politik in Selbstverwaltung organisieren und leben. In der Zelle haben Jugendliche und junge Erwachsene die Möglichkeit gemeinschaftlich und in basisdemokratischer Organisation eigenverantwortlich und ohne Kontrolle durch Eltern, Lehrer_innen, Vorgesetzte oder Sozialarbeiter_innen ein ihren Interessen entsprechendes Programm zu gestalten.

Dabei ist es unser Ziel, Kunst und Kultur für alle zu bieten, weit ab von Kommerz und Einheitsbrei. Das bedeutet, dass die Eintritts- und Getränkepreise niedrig sind, dass jede_r sich aktiv bei Veranstaltungen einbringen und diese mitgestalten kann und dass alle willkommen sind, solang sie die Grenzen anderer respektieren.

Die Zelle ist aber nicht nur strukturell nicht mit einer Gaststätte zu vergleichen, sie verfolgt auch andere Ziele. So hat die Zelle entgegen den Behauptungen der Stadtverwaltung nicht die Absicht Gewinn zu erzielen, sie ist lediglich bemüht ihre Unkosten zu tragen.

Leider und für uns unverständlich ist das Verwaltungsgericht Sigmaringen in seinem Urteil heute der Rechtsauffassung der Reutlinger Stadtverwaltung gefolgt. Wenn die Stadtverwaltung nun erwartet, dass wir nach dieser Niederlage aufgeben würden, hat sie sich getäuscht. Wir werden es nicht zulassen, dass die Reutlinger Bürokraten uns in unserer Selbstverwaltung einschränkt, was die direkte Folge einer Gaststättenkonzession wäre. Einzelne Personen müssten – wie der Wirt/die Wirtin einer Gaststätte – die gesamte Verantwortung übernehmen. Spontanes Mitarbeiten und hierarchiefreie Veranstaltungsorganisation wären durch die bürokratischen Auflagen nicht mehr möglich. Wir werden weiterhin Widerstand leisten, vor Gericht und auf der Straße! Wir werden unmissverständlich klar machen, das es die Zelle auch weiterhin geben wird– ohne Konzession. Wie das gehen kann, muss sich noch zeigen, aber es wird gehen.

Frau Bosch, Herr Rist, Herr Keppler, hier noch mal zum Mitschreiben: Die Zelle ist nicht durch einen Verwaltungsakt der Stadt Reutlingen entstanden und sie wird auch nicht durch einen solchen verschwinden!!!

Wo wir sind, bleibt eine Zelle!!!

kulturschock-zelle.de

20.03.2013 | Zelle steht vor Gericht! – Gaststättenkonzession

Es ist soweit! – Die Zelle zieht vor Gericht um eine endgültige Entscheidung in der Gaststättenkonzessionsfrage zu erhalten! – Es geht um ALLES ODER NICHTS!

What‘s going on?

Am Mittwoch, 20.03.2013 soll um 09:00 Uhr vor dem Verwaltungsgericht in Sigmaringen darüber entschieden werden, ob die Verfügung der Stadt, dass die Zelle eine Gaststättenkonzession benötigen würde, gerechtfertigt ist. Dabei geht es jedoch in erster Linie darum, die Zelle über die unzulässige Gleichsetzung mit gewöhnlichen Gaststätten auf einer politischen Ebene unter Kontrolle zu bringen! – Die Existenz der Zelle, so wie sie heute besteht ist dadurch mehr als gefährdet! – Eine autonome Selbstverwaltung ist aus unserer Sicht mit einer Gaststättenkonzession nicht mehr möglich! – Es geht also um Alles oder Nichts!
Kommt zahlreich!

Auch wenn dieser Termin auf einen Wochentag fällt und viele wohl den Zwängen der Lohnarbeit oder sonstigen Unerträglichkeiten ausgesetzt sind, so brauchen wir dennoch eure Solidarität!

Wir freuen uns über viele kreative, laute und dezentrale Aktionen! Zeigt der Stadtverwaltung einmal mehr, was ihr von deren Vorgehen haltet! Bringt Transparente, Megafone, Seifenblase, Konfetti, Flyer, was auch immer mit und lasst uns diesen Tag, frei nach dem Motto „Wo WIR sind ist eine ZELLE“ gestalten!

NO-GOs!

Wir wissen… Die Emotionen kochen. Trotzdem bitten wir euch einen kühlen Kopf zu bewahren. Denn jede Aktion, die nach hinten losgeht fällt letztlich auf die Zelle zurück und das letzte Wort hierbei hat nun mal der/die Richter_in. Deswegen wünschen wir uns von euch:

Eine friedliche Atmosphäre. Dasselbe gilt natürlich auch für die Polizei. Provokationen werden nicht hingenommen!
KEINE Störaktionen im Gerichtssaal! (Zeigt dass ihr da seid, aber bleibt ruhig und gelassen).

Gemeinsame Anreise

Aus den folgenden Städten werden gemeinsame Zugfahrten organisiert:

Reutlingen: Hbf Reutlingen – Gleis 2 – 06:30 Uhr
Tübingen: Hbf Tübingen – Gleis 2 – 06:45 Uhr

IvI geht weiter – Wir nehmen uns was wir brauchen!

Aufruf zur Demo am Tag X+1 der IvI-Räumnung

Nehmt ihr uns das IvI ab…

Am frühen morgen des 15.2.2013 fand die Gerichtsverhandlung gegen die erfundene GbR IvI statt. Die Verhandlung dauerte stolze fünfzehn Minuten und endete mit einem Versäumnisurteil gegen die nicht
erschienene GbR, das eine sofortige Räumung des IvI ermöglicht. Das heißt eine Räumung des seit 2003 besetzten Hauses in Bockenheim ist ab jetzt täglich möglich. Am Tag nach der Räumung rufen wir dazu auf, sich an der überregionalen Demonstration unter dem Motto „IvI geht weiter! Wir nehmen uns was wir brauchen!“ zu beteiligen. Wir wünschen uns eine kraftvolle, entschlossene Demonstration, um unserer Wut Ausdruck zu verleihen.

This is a story that must be told…
Das Institut für vergleichende Irrelevanz wurde 2003 im Rahmen der Student_innenproteste besetzt. Seit dem nimmt sich kritisches Denken hier Zeit und Raum. Unter dem Motto Theorie*Praxis*Party finden im IvI
autonome Tutorien und Lesekreise, Veranstaltungen zu verschiedensten Themen, aber auch Barabende, Partys und Konzerte statt.
Neun Jahre lang haben hier viele Menschen einen Raum gefunden, in dem sie sich gerne aufhalten, abseits von Antisemitismus, Sexismus, Rassismus, Homo*Transphobie und heteronormativer Scheiße.
Im Februar 2012 wurde durch die Uni Frankfurt bekannt, dass das Gebäude an die stadtbekannte Immobilienfirma Franconofurt AG für den Spottpreis von ca. einer Million Euro verkauft wurde.

Francono who?

Die Immobilienfirma Franconofurt AG ist in Frankfurt dafür bekannt Häuser zu kaufen, sie dann zu sanieren und umzubauen und dadurch die Mieten ins Unermessliche steigen zu lassen. So werden eben alle, die nicht das Geld dazu haben, aus ihren Wohnungen und Häusern verdrängt und sind gezwungen in Randstadtteile zu ziehen, die im Rahmen von Stadtumstrukturierung noch nicht „aufgewertet“; wurden. Der charismatische Vorstandssprecher der Franconofurt AG, Christian Wolf, lässt tief blicken, wenn er davon spricht, dass er Leute kenne, die das Problem mit solchen Störenfrieden längst mit einem Baseballschläger gelöst hätten. Während er sich selber gönnerhaft zu profilieren sucht, der ja nicht zu solchen Mitteln greifen würde, ist er nicht müde geworden dem IvI für jede Veranstaltung der letzten Monate den Gerichtsvollzieher auf den Hals zu hetzen oder wiederholt Bautrupps los zu schicken, welche die Infrastruktur des Instituts (z.B. Strom und Wasserleitungen) beschädigen und die Nutzer_innen einschüchtern sollten.

IvI geht weiter…

Es wäre ein Irrglaube von Seiten der Stadt Frankfurt, Parteien, Franconofurt AG und anderen Arschlöchern zu glauben, dass wir das Projekt aufgeben. Selbstverwaltete Projekte mit soziokulturellem Anspruch wie das IvI finden in Frankfurt kaum noch Raum. Sie passen nicht in das scheinheilige, gepflegte Bild der Stadt. Mehrere Tausend Zwangsräumungen in den vergangenen Jahren, der Bau der neuen EZB und der Umzug des Campus Bockenheim auf den IG-Farben Campus zeigen wo es
hingehen soll. Doch wir werden weiter für unsere Sache einstehen, gegen Gentrifizierung, für autonome Zentren, eben gegen die Gesamtscheiße!

Kommt alle am Tag nach der Räumung nach Frankfurt!
Die Stadt gehört uns allen! Für die Erhaltung und Schaffung selbstorganisierter Räume!